3. Mai 2013

Staatssekretär Ostermayer zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Am 8. März 2013 hielt Staatssekretär Josef Ostermayer die Eröffnungsrede zur Preisverleihung "Human Rights Book Award" im Bundeskanzleramt.
Staatssekretär Ostermayer,
Quelle Bundeskanzleramt
Zum heutigen Tag der Pressefreiheit äußern sich zahlreiche Politiker zu diesem Thema, nachsthend folgt die Stellungnahme von Staatssekretär Ostermayer, publiziert vom Bundespressedienst.

Wien (OTS) - "Die freie Meinungsäußerung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Und die Gewährleistung der Pressefreiheit ist ein unentbehrlicher Grundpfeiler für das Funktionieren unserer Demokratien. Daher muss es eines unserer wesentlichen Anliegen sein, weltweit für freie Medien und unabhängige Berichterstattung einzutreten", sagte Medienstaatssekretär Josef Ostermayer anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit, heute, am 3. Mai. Es sei Aufgabe der Politik, im eigenen Land die notwendigen Rahmenbedingungen für freie und faire Berichterstattung zu gewährleisten und gleichzeitig weltweit gegen die Verletzungen der Pressefreiheit aufzutreten.


"Die Presse kann ihre wichtige Kontrollfunktion gegenüber den staatlichen Organisationen und Strukturen nur dann verantwortungsvoll ausüben, wenn die freie Meinungsäußerung uneingeschränkt gewährleistet ist. Das ist die Basis für eine qualifizierte Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger, die wiederum das Fundament einer funktionierenden Demokratie darstellt", so Ostermayer. "In Österreich sind die Rechte von Journalistinnen und Journalisten klar definiert. Das ist aber nicht in allen Ländern der Welt der Fall. Immer noch gibt es Einschränkungen der Pressefreiheit bis hin zu Verfolgungen und Inhaftierungen - und immer wieder sterben Reporterinnen und Reporter in Ausübung ihres Berufs".

 Die Leistung all jener Menschen, die sich unter schwierigsten und gefährlichsten Bedingungen um eine ehrliche Berichterstattung bemühen, sei daher ganz besonders zu würdigen, nicht nur am Tag der Pressefreiheit. Der Staatssekretär wies auch auf die Rolle der modernen Kommunikationsmittel hin: "Das Internet mit seinen Kommunikationsplattformen und die Social Medias haben für die Meinungsbildung neue, zusätzliche Kanäle geschaffen, die für noch mehr Menschen einen noch schnelleren Zugang zu Informationen ermöglichen.

Leider sind wir aber auch hier in einzelnen Ländern mit massiven Zensurmaßnahmen und Strafen bei regimekritischen Äußerungen konfrontiert. Der Tag der Pressefreiheit erinnert uns jedes Jahr aufs Neue, aufmerksam zu bleiben und sowohl national als auch international für den Schutz und die Wahrung der Pressefreiheit einzutreten", sagte Ostermayer.

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