Liebe Leserinnen und Leser,
im Zuge des Projekts, Österreichs Parteien einfach mal selbst bezüglich des
Untersuchungsausschusses zu befragen, wurden bereits Fragen an
uns weitergeleitet. Herzlicher Dank an dieser Stelle auch an unsere Partnerseite
Spiegel der Gesellschaft!
Diese Woche sind die Grünen an der Reihe, und wir
werden versuchen auch die richtigen Antworten auf diese Fragen
zu bekommen.
Wenn Sie selbst noch Fragen an die Grünen haben, die noch nicht vorgeschlagen wurden,
können Sie per E-Mail an meinungsplattform@hotmail.com senden oder
direkt via Facebook stellen.
Gesucht werden noch mindestens 10 weitere Fragen, damit wir eine Auswahl
an guten Fragen haben - bitte bis spätestens Sonntag 28. Oktober Ihre
Fragen einzureichen.
Bisherige Fragen an die Grünen:
Im Zuge des Untersuchungsausschusses wurde viele verschiedene Affären
und mögliche Korruptionsfälle untersucht und die betreffenden Personen
befragt. Einige Aussagen waren sehr aufschlussreich, andere hingegen
eher nichtssagend. Wie beurteilen Sie rückblickend die Effizienz des
Ausschusses im allgemeinen?
Welche Zeugen haben Sie am meisten Überrascht, bzw die unerwartetsten
Aussagen getätigt?
Von welchen Zeugen haben Sie sich wesentlich mehr erwartet, als
letztlich geliefert wurde?
Einige der Zeugen haben sich mit der Aussicht auf ein baldiges Ende des
Ausschusses vor der Aussage gedrückt, teilweise mit sehr fadenscheinigen
Begründungen. Wie kann es sein, dass sich ein Parlamentarischer
Untersuchungsausschuss so leicht zu Narren halten lässt? Welche
Änderungen in der Geschäftsordnung sind nötig, um so etwas in Zukunft zu
vermeiden?
Welche Zeugen hätten Ihrer Einschätzung nach wesentlich mehr zur
Aufklärung beitragen können, sofern sie nur gewollt hätten?
Im Live-Ticker von derStandard.at wurde fast im Minutentakt eine
Beugehaft für Herrn Schlaff gefordert. Finden Sie, dass Beugehaft ein
probates Mittel gegen Erinnerungslücken wäre.
Es wurden auch schon die hohen Kosten des Untersuchungsauschusses in der
Kronenzeitung kritisiert. Glauben Sie, dass die Ergebnisse und / oder
die Präventivwirkung die hohen Kosten des Ausschusses rechtfertigen?
Wie hoch schätzen Sie den Schaden für die Republik ein, der durch all
diese Korruptionsfälle entsteht?
Was würden Sie als besonderen und einzigartigen Beitrag der Grünen zum
Untersuchungsausschuss bezeichnen? Welche Erfolge wurden speziell von
den Grünen im Ausschuss erzielt?
Man hat oft das Gefühl, dass dieser Ausschuss ein Grüner Ausschuss war.
Wie hoch würden Sie den Anteil ihrer Arbeit an dem Ausschuss
einschätzen? (in Prozent)
Sollte es einen permanenten Ausschuss geben, der sich nur mit Korruption
etc. beschäftigt?
Der Vorsitz von Frau Moser wurde am Altar der Fortführung des
U-Ausschusses geopfert, indem Sie nach kurzem Kampf den Weg frei gemacht
hat. Trotzdem wurde der U-Ausschuss kurz danach zugedreht. Rückblickend
betrachtet, würden Sie Frau Moser wieder den Vorsitz des Ausschusses
übertragen?
Was muss ihrer Meinung nach getan werden, damit in Zukunft solche
U-Ausschüsse nicht mehr benötigt werden?
Um weitere Vorschläge wird gebeten!
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